In der aktuell vom Bundespatengericht in einem Widerspruchsverfahren (Az.: 28 W (pat) 47/09) musste dies über die Verwechslungsgefahr zwischen den beiden Marken PURATEX und PURATOS entscheiden. Beide Marken sind unter anderem für Waren in der Klasse 30 registriert. Gegen die Entscheidungen des DPMA, welches keine Verwechslungsgefahr sah,
.:: weiterlesen ::. →Auf den Seiten des DPMA wird aktuel über eine Gesetzesänderung informiert, die zum 1. Oktober 2009 in Kraft tritt. Dabei sollen zwei Punkte hier angesprochen werden. Anmeldegebühren für Patente Die Anmeldegebühr für elektronisch eingereichte Patentanmeldungen wird von 50 EUR auf 40 EUR gesenkt. Umfasst eine Patentanmeldung mehr
.:: weiterlesen ::. →In einem Widerspruchsverfahren war die Red Bull GmbH gegen eine neue Markenanmeldung vor dem Europäischen Markenamt (HABM) vorgegangen und bekam nun Recht. Der jüngeren Marke wurde aufgrund der Verwechslungsgefahr die Eintragung verwehrt. Gegenüber standen sich dabei die folgenden Marken: Red Bull Zumindest in den Klassen 29 und
.:: weiterlesen ::. →
