Das US-Patentamt hat nun ein Design-Patent für die Startseite des Suchmaschinenanbieters Google erteilt. Unter der Design Patent D599,372 findet sich die allen bekannte Startseite des Unternehmens, welche am 7. März 2006 angemeldet wurden war. Dabei ist der Begriff Design-Patent etwas unglücklich, denn es hat mit einem Patent
.:: weiterlesen ::. →In einem Rechtsstreit zwischen Puma und K-Swiss könnte sich der ehemalige Angriff des deutschen Sportschuhherstellers gegen den amerikanischen Konkurenten als klassischer Bumerang herausstellen. Ursprünglich wollte Puma dem Mitbewerber untersagten, seinen Sportschuh „Dolton“ weiter zu verkaufen, denn dieser sollte die Markenrechte von Puma an dem Formstrip verletzten. Daher
.:: weiterlesen ::. →Manchmal erstaunt das Vorgehen großer Firmen, denn wie jetzt bekannt wurde, ist der Name von Google neuen Smartphonebetriebssystems „Antroid“ mit nicht abschließend geklärten markenrechtlichen Problemen behaftet. Google hatte im Jahr 2007 versucht die Bezeichnung „Antroid“ beim US-amerikanischen Markenamt (USPTO) als Marke anzumelden. Das Amt lehnte die Registrierung
.:: weiterlesen ::. →Nachdem in der letzten Zeit bereits über die Abmahnung von Psion wegen der Verwendung der Bezeichnung „netbook“ und den Vorsichtsmaßnahmen von Google bezüglich des Adwords berichtet wurde gibt es nun eine weitere Neuigkeit. <update> Zwischenzeitlich ist online auch der Löschungsantrag gegen die Gemeinschafstmarke “netbook” (Az.: 000428250) beim
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