Der Gründer von Wikileads hat ja gerade erhebliche Probleme mit der Justiz, aber optimistisch wie er ist – vielleicht hat er ja auch schon geheime Dokumente die seine Unschuld beweisen – denkt er an die Zukunft und hat seinen Namen als Marke angemeldet. In Großbritannien und beim
.:: weiterlesen ::. →Warnung vor – teilweise irreführenden – Angeboten, Zahlungsaufforderungen und Rechnungen im Zusammenhang mit Schutzrechtsanmeldungen und -verlängerungen Warnungen des DPMA Das Deutsche Patent- und Markenamt warnt im Zusammenhang mit Schutzrechtsanmeldungen und -verlängerungen vor – teilweise irreführenden – Angeboten, Zahlungsaufforderungen und Rechnungen, die nicht vom Deutschen Patent- und Markenamt
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Ein Anmelder hatte es versäumt, rechtzeitig die erforderliche Anmeldegebühr von 300,00 Euro an das DPMA zu zahlen. Aus diesem Grund hat das DPMA die Markenanmeldung als zurückgenommen betrachtet und nicht eingetragen. Der Anmelder hat beim DPMA einen Antrag auf Wiedereinsetzung gestellt, welcher von diesem aber abgelehnt wurde.
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Einige Kollegen sind offenbar sehr fleißig und haben selbst an Silvester noch Marken beim DPMA angemeldet. Es sind zwar nur 2 Markenanmeldungen aber immerhin. Da gibt es zwei Varianten, entweder ist der Mandant kurzfristig auf eine brillante Idee gekommen, oder das Abarbeiten der noch offenen Aufträge hat
.:: weiterlesen ::. →Monatlich veröffentlicht das Europäische Markenamt (HABM) seinen Newsletter Alicante News, darin sind neben interessanten Entscheidungen der Organe des Amtes oder der europäischen Gerichtshöfe auch immer wieder einzelne Länder unter die Lupe genommen. In der aktuellen Ausgabe geht es um Großbritannien.
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Wenn man sich die diesjährigen Anmeldungen von Gemeinschaftsmarken ansieht, dann kann eine erhebliche Steigerung festgestellt werden. Während die die letzten beiden Jahre jeweils ca. 88.000 Anmeldungen je Jahr und im Durchschnitt 7.300 Anmeldungen im Monat erfolgten, liegen bereits jetzt in diesem Jahr mehr als 72.000 Anmeldungen beim
.:: weiterlesen ::. →Ab und zu findet man beim Recherchieren ja schöne Einträge vom Markenamt. Gerade kam mir folgendes Dienstleistungsverzeichnis unter: von Dritten erbrachte persönliche und soziale Dienstleistungen betreffend individuelle Bedürfnisse; insbesondere Dienstleistungen auf höchstem spirituellen Niveau und astrologischem Wissen in Form von Kartenlegen, Lebensberatung, wie u.a. Lenormand & Lebenskunst,
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Seitens der Richter des Bundespatentgerichtes wurde der Widerspruch gegen die registrierte Wort-/Bildmarke aus der älteren Wortmarke „Die blaue Linie“ zurückgewiesen, damit wurde die vorherige Entscheidung des Deutschen Patent und Markenamtes bestätigt. Die jüngere Marke wurde für die Klasse 41 „Aus- und Fortbildungs- sowie Erziehungsberatung; Ernährungsberatung“ registriert, während
.:: weiterlesen ::. →Wie der Bundesgerichtshof in seiner Entscheidung vom 1. Juli 2010 (Az I ZB 35/09 ) entschied entbehren längere Wortfolgen in der Regel jeglicher Unterscheidungskraft i.S. von § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG. Da insbesondere Werbeslogan regelmäßig aus mehreren Worten bestehen und teilweise ganze Sätze wiedergeben, muss
.:: weiterlesen ::. →Entwickeln von Markennamen leicht gemacht: Das Do-it-yourself-Portal NameRobot öffnet seine Pforten München, 14. Juli 2010 – Gute Markennamen selbst entwickeln, ohne einen Naming-Experten beauftragen zu müssen: alles, was Unternehmen dazu brauchen, finden sie seit Anfang Juli auf NameRobot.de. Dort steht ihnen ein umfangreiches Werkzeug-Set zur Verfügung, mit
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