Seit kurzem firmiert der digitale Fernsehsender der ARD „EinsExtra“ unter dem Namen „tagesschau24“ – alles Neu im Mai. Zwar ändert sich das Programm erst einmal nicht, aber der neue Name soll die Marke stärken. Wie meint Herr Hinrichs, Vize-Chefredakteur, in dem Blog der Tagesschau: Wir machen einfach
.:: weiterlesen ::. →Kürzlich musste das Bundespatentgericht darüber entscheiden, ob das Zeichen MAXvent als Wortmarke für Waren der Klassen 7, 9 und 11 eingetragen werden muss, wenn folgende Waren geschützt werden sollen: „Klasse 7: Energiesparmotoren für Mitteldruck-Axialventilatoren; Klasse 9: Regelgeräte für Mitteldruck-Axialventilatoren; Klasse 11: Ventilatoren, nämlich Mitteldruck-Axialventilatoren mit Energiesparmotor, und
.:: weiterlesen ::. →Ein Unternehmen – hier Sedo – haftet als Mitstörer, wenn davon in Kenntnis gesetzt wird, dass eine Domain die Markenrechte Dritter verletzt, innerhalb einer angemessen Zeitspanne aber nichts gegen die Rechtsverletzung unternimmt. Dabei haben die Richter in dem Urteil darauf hingewiesen, dass der Hinweis auf die Rechteverletzung
.:: weiterlesen ::. →Im Streit um Markenrechtsverletzungen zwischen Apple und dem chinesischen Hersteller Proview bahnt sich eine gütliche Einigung an. Die jüngste Information (29.04.2012) stammt von einem Proview-Anwalt. Proview hatte Apple vorgeworfen, mit der Bezeichnung iPad Markenrechte von Proview zu verletzen, während Apple stets auf einen Jahre zurückliegenden Deal zwischen
.:: weiterlesen ::. →Im Januar hatte ich bereits einen Kurzcheck, über den Markenschutz der aktuellen Start-Ups veröffentlicht. Nachdem nun das „Start-up-Radar“ des Online-Magazins wieder aktualisiert wurde, habe ich mir die Übersicht wieder einmal unter dem Gesichtspunkt vorgenommen, ob und welches der Unternehmen, ihre Firmen- bzw. Produktnamen bereits geschützt haben. Auch
.:: weiterlesen ::. →Grundsätzlich sind Marken nicht schutzfähig, wenn sie keine Unterscheidungskraft besitzen oder / und ein Freihaltebedürfnis besteht. Hinter diesem juristischen Formulierungen steht der Grundsatz, dass Bezeichnungen, die die Waren oder Dienstleistungen, für die sie eingetragen werden sollen, hinsichtlich der Art, Beschaffenheit, Menge, Bestimmung, dem Wert, der geographische Herkunft,
.:: weiterlesen ::. →Wir hatten ja im Laufe des letzten Jahres darüber berichtet, dass die Zahlen der Markenanmeldungen rückläufig sind. Dabei gingen wir damals noch von ca. 15% weniger Anmeldungen aus. Nun hat das DPMA seine Zahlen für das letzte Jahr veröffentlicht und im Bereich Marken hat sich die von
.:: weiterlesen ::. →In den USA starte Google mit seinem kostenlosen Emaildienst GMail im Jahr 2004. Kurz darauf wurde das Angebot auch in Deutschland unter diesem Namen angeboten. Allerdings entbrannte bereits 2005 ein Streit um die Bezeichnung, denn ein Hamburger Briefpostunternehmen hatte bereits im Jahr 2000 die Wort-/Bildmarke angemeldet und
.:: weiterlesen ::. →In erst kürzlich entschiedenen Fällen zur Beweislastverteilung bei der Erschöpfung der Rechte aus einer Marke, führt der BGH die eigene Rechtsprechung und die des EuGH fort (EuGH GRUR 2003, S. 512; BGH GRUR 2004, S. 156). Der BGH hatte am 15.03.2012 zwei Verfahren zu entscheiden, bei denen
.:: weiterlesen ::. →Das DPMA lehnte die Anmeldung der Wortmarke „Lovely Moments“ für Waren der Klasse 3, 4 und 30 mit dem Hinweis auf den beschreibenden Charakter ab und nach der Beschwerde der Anmelderin bestätigte das BPatG diese Entscheidung. Die Richter führen dabei in dem Urteil aus, dass gebräuchliche Wörter
.:: weiterlesen ::. →
