Seit kurzem firmiert der digitale Fernsehsender der ARD „EinsExtra“ unter dem Namen „tagesschau24“ – alles Neu im Mai. Zwar ändert sich das Programm erst einmal nicht, aber der neue Name soll die Marke stärken. Wie meint Herr Hinrichs, Vize-Chefredakteur, in dem Blog der Tagesschau: Wir machen einfach
.:: weiterlesen ::. →Wir hatten ja im Laufe des letzten Jahres darüber berichtet, dass die Zahlen der Markenanmeldungen rückläufig sind. Dabei gingen wir damals noch von ca. 15% weniger Anmeldungen aus. Nun hat das DPMA seine Zahlen für das letzte Jahr veröffentlicht und im Bereich Marken hat sich die von
.:: weiterlesen ::. →Der Smartphone Markt ist heiß umkämpft und regelmäßig liest man von Rechtsstreitigkeiten zwischen den Unternehmen bei denen es um Marken-, Patent- oder anderen Schutzrechten geht. In letzter Zeit haben die Heftigkeit und die Geschwindigkeit der Schlagabtausche zugenommen. Doch nun bekommt der Drittplatzierte unter den Herstellern – HTC
.:: weiterlesen ::. →Seitens des BPatG wurde in einem aktuellen Widerspruchsverfahren über die Verwechslungsgefahr zwischen den Marken „O2Kids“ und „O2“ entscheiden. Dabei kam das Gerichts zu dem Ergebnis, dass bei den relevanten Waren die Verwechslungsgefahr nur bei einem sehr eingeschränkten Bereich (Klasse 28) gegeben ist. Denn nur soweit war Identität
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Die Widerspruchsabteilung hat bei teilweisen identischen und ähnlichen Dienstleistungen zwischen den Bezeichnungen „LIB-IT“ und „LINBIT“ die Verwechslungsgefahr bejaht. Dies unter anderem mit dem Argument, da die beiden ersten Buchstaben „Li“ am Anfang der Marken vom Verkehrskreis mit mehr Aufmerksamkeit bedacht werden und sich beim wahrnehmenden Betrachter stärker
.:: weiterlesen ::. →Das BPatG hatte über den Widerspruch der Marke Empire gegen Roman Empire zu entscheiden und stellte fest, dass trotz der Identität eines Bestandteiles keine Verwechslungsgefahr besteht. Dabei stellte das Gericht einerseits auf die geschwächte Kennzeichnungskraft des Begriffes „Empire“ durch die häufige Verwendung in der Werbesprache, aber auch
.:: weiterlesen ::. →Was man bei Recherchen in den Markenregistern nicht alles findet. So ist mir gerade die folgende Gemeinschaftsmarke aufgefallen. Dabei ist weniger die Bezeichnung das spannende als vielmehr die Ware für die Marke Schutz beansprucht: „Vorrichtung zur sexuellen Stimulierung für Erwachsene zur Gewinnung
.:: weiterlesen ::. →Berliner IP-Kanzlei [f200] ASG Rechtsanwälte verstärkt Kompetenz im US-Markenrecht durch Rechtsanwältin und Attorney at Law, CA, Daniela Füssel . Frau Rechtsanwältin Füssel erwarb ihre Expertise in einer bekannten kennzeichenrechtlich orientierten Kanzlei in München. Das umfangreiche Wissen in der Markenentwicklung und –verteidigung hat sie gezielt durch mehrjährige Berufspraxis
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