Manchmal diskutiert man mit den Prüfern des DPMA über Kleinigkeiten im Klassenverzeichnis und die Klassifizierung,insbesondere von modernen Waren oder Dienstleistungen oder gar innovativen Produkten ist manchmal sher fragwürdig. Wenn man im Rahmen einer Recherche dann solche Klassenverzeichnisse findet, muss man einfach staunen.
Klasse 07:
Hydraulikaggregate, bestehend aus Ölbehälter, E-Motor, Pumpen, Hydraulikfiltern, Kühler, Niveau und Temperaturüberwachungsgeräten, Hydraulikventilen, hydraulischen Steuerungen für Maschinen; Hydrauliksysteme für Klarwasser, Schiffshydraulik, pneumatische Steuerungen für Maschinen, hydraulische Servo-Unterstützung für Schiffsteuerungen, nämlich hydraulische Linearmotoren für Lenkungsunterstützung; Hydraulikkomponentenverkauf, nämlich Ölmotoren, Hydraulikventile, Druckmessgeräte, Hydraulikpumpen, Hydraulikfilter, Hydraulikzylinder
Da stelckt in der Warenklasse doch tatäschlich eine Dienstleistung, die des Einzel- oder Großhandels, welche eigentlich in die Klasse 35 gehört. Damit hat sich der Inhaber der Marke zwar 100,00 Euro für die zusätzliche Klasse gespart, aber ob ihm das im Verletzungsprozess hilft?
