In den letzten Tagen wurden wir von unseren Mandanten über ein Schreiben eines Dresdner Kollegen informiert, der namens seiner Mandantschaft die bbshop Berger Gbr sehr viele Händler darüber informierte, dass diese seine Marke „Hotfix“ verwenden. Da der Kollege darin eine Markenverletzung sieht, schlug er den Händlern eine
.:: weiterlesen ::. →Das Kammergericht Berlin bestätigte im Berufungsverfahren eine Einstweilige Verfügung des Landgerichtes, die der Deutschen Markenverlängerungs GmbH die weitere Werbung mit einem Formular untersagt, dass den offiziellen Formularen des Deutschen Markenamtes (DPMA) sehr ähnlich ist. Ein Mitbewerber war durch irritierte Kundendarauf aufmerksam geworden, dass die Firma Markeninhaber anschrieb,
.:: weiterlesen ::. →
„Face“ als Marke geschützt Nach fast genau 5 Jahren hat es das amerikanische Firma Facebook die Marke „Face“ mit der Registernummer 78980756 geschützt bekommen. Das Unternehmen hatte am 1. Dezember 2005 die Bezeichnung beim Markenamt der USA (USPTO) angemeldet und beantragt diese für die folgenden Dienstleistungen der
.:: weiterlesen ::. →
Das ist doch mal etwas ausgefallen, im August 2009 wurde eine Bildmarke angemeldet, die leidglich aus einem Rechteck besteht, welches den Farbverlauf von Cyan nach Dunkelblau wiedergibt. Das Markenamt lehnte es ab, diese Grafik als Marke für Waren der Klasse 16 einzutragen und verwies dabei auf die
.:: weiterlesen ::. →Das Bundespatentgericht musste in einer aktuellen Entscheidung über die Schutzfähigkeit der Bezeichnung “clever kitchen” entscheiden, nachdem das DPMA die Eintragung abgelehnt hat und der Anmelder mutig Rechtsmittel einlegte. Die Eintragung wurde seitens des DPMA abgelehnt, weil der angemeldeten Marke für die bezeichneten Waren und Dienstleistungen jegliche Unterscheidungskraft
.:: weiterlesen ::. →
Letzte Woche wurde beim Europäischen Markenamt (HABM) ein Geschmacksmuster der Firma Apple veröffentlicht. Das unter der Registernummer 001222905-0001 eingetragene Design zeigt ein leicht modifiziertes IPad, welches neben dem bisherigen Dock-Anschluss auf der Unterseite ebenfalls auf der langen Seite einen solchen Anschluss zeigt.
.:: weiterlesen ::. →
Wenn man sich die diesjährigen Anmeldungen von Gemeinschaftsmarken ansieht, dann kann eine erhebliche Steigerung festgestellt werden. Während die die letzten beiden Jahre jeweils ca. 88.000 Anmeldungen je Jahr und im Durchschnitt 7.300 Anmeldungen im Monat erfolgten, liegen bereits jetzt in diesem Jahr mehr als 72.000 Anmeldungen beim
.:: weiterlesen ::. →
In seinem aktuellen Newsletter wertet das HABM Markenanmeldungen aus Spanien aus. Insgesamt wurden von spanischen Unternehmen bisher 70.224 Marken angemeldet, wobei es nach der Krise im Jahr 2007 auch hier einen Rückgang gab. Seit 1996 stiegen die Anmeldezahlen stetig von ca. 2400 Anmeldungen auf 7306 Anmeldungen im
.:: weiterlesen ::. →
Das Markengesetz sieht vor, dass keine Marken registriert werden dürfen, die gegen die guten Sitten verstoßen (§ 8 Abs. 2 Nr. 5 MarkenG). Nun musste das Bundespatentgericht wieder einmal Sittenwächter spielen und anscheinend mag es diese Rolle. Die Richter entschieden, dass die nachfolgend wiedergegebene Bildmarke anstößig ist
.:: weiterlesen ::. →Im Rahmen des multilateralen Handelsabkommens Acta (Anti-Counterfeiting Trade Agreement – Handelsabkommen gegen Produktpiraterie) haben sich Delegationen aus insgesamt 37 Ländern (die gemeinsam die Hälfte des Welthandels ausmachen) auf eine strafrechtliche Ahndung von Software-Lizenzverstößen und andere Urheberrechtsverletzungen in gewerblichem Rahmen geeinigt.
.:: weiterlesen ::. →
