Fristen beim DPMA / HABM über die kommenden Feiertage

Fristen beim DPMA / HABM über die kommenden Feiertage

Auf der Webseite der Berliner Markenrechtskanzlei [f200] ASG Rechtsanwälte wird auf folgende Fristenproblematik im Zusammenhang mit Marken hingewiesen. Auch wenn über die Weihnachtsfeiertage das Geschäftsleben stark heruntergefahren wird, gibt es neben den klassischen Verjährungsfristen zum Jahresende auch im IP-Recht Fristen

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Heute vor 120 Jahren erste Marke beim DPMA eingetragen

Am 16. Oktober 1894 wurde die Marke „Perkeo“ beim Kaiserlichen Patentamt in Berlin mit der Registernummer 1 eingetragen. Angemeldet wurde die Marke am 1. Oktober 1894 für Lampen und Lampenteile. Damit erfolgte die Eintragung bereits 14 Tage nach der Anmeldung,

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FiftyThree meldet “Paper” als Marke in den USA an

Bei einer Marken-Ähnlichkeitsrecherche in den USA bin ich über die Markenanmeldung „Paper“ von FiftyThree gestolpert. Die Marke wurde Anfang 2014 für „Computer application software and services for smart phones and tablets, namely, software for use in writing on smart phones

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Erwartete Abmahnwelle kommt wegen neuem Widerrufsrecht

Seit dem 13.06.2014 gilt das neue Widerrufsrecht und wie nicht anders zu vermuten, ließen der ersten Abmahnungen nicht lange auf sich warten. Wer dieser Gefahr aus dem Weg gehen und kostenintensive Auseinandersetzungen vermeiden möchte, kann seinen Onlineauftritt hier auf den

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Markenanmeldungen beim DPMA im Jahr 2013

Das Deutsche Patent- und Markenamt hat seinen Jahresbericht 2013 veröffentlicht und darin die Zahlen für das vergangen Jahr für alle Schutzrechte veröffentlicht. Für mich am interessantesten sind die Zahlen für den Bereich Marken. Erstmals seit 2007 wurden wieder mehr Marken

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Produktpiraterie gibt es auch beim Wein

Die Polizei hat in Norditalien 30.000 Flaschen von gefälschtem Brunello di Montalcino, Chianti und anderen W sowie auch mehrere Hektoliter billigen Wein sichergestellt. Die Händler hatten beabsichtigt diesen Wein für einen bi zu 10fach überhöhten Preis in Italien und Europa

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SEO-Vertrag Vor- und Nachteile in Unternehmer Wissen 02/14

SEO Optimierung für Google und Co hat für Webseiten eine erhebliche Bedeutung udn regelmäßig werden Agenturen damit beauftragt, die eigene Webseite besser zu platzieren. Die vertraglichen Gestaltungsmöglichkeiten für solche Services variieren und daher hat Rechtsanwalt Nils Wittmiss als Fachanwalt für

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Internationale Marken auf dem Vormarsch, Deutschland ist Weltmeister nach Zahlen, aber die Schweiz am innovativsten

Gegenüber 2012 wurden im letzten Jahr 6,4 % mehr internationale Marken über die WIPO angemeldet. Insgesamt 46.829 Anmeldungen gingen bei der Internationalen Markenorganisation in Genf ein. Spannend ist dabei, dass Deutschland die meisten Anmeldungen stellte, knapp gefolgt von den USA

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Achtung Ebay ändert zum 12.03.2014 seine AGB

Zum 12.03.2014 ändert eBay sowohl die AGB als auch die Datenschatzerklärung, was für zahlreiche eBay-Händler eine Anpassung ihrer Verkaufs-AGB erforderlich macht. Ziel der neuen AGB soll eine klarere Strukturierung sein. Eine Gegenüberstellung der alten und neuen Fassung befindet sich auf

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Plagiarius 2014

Seit 34 Jahren vergibt der Verein Aktion Plagiarius e.V. jedes Jahr einen Preis für das  dreiste Plagiat. Mit dieser Aktion will der Verein auf Produktfälschungen aufmerksam machen. Die diesjährigen Preisträger werden sich über den Preis sicher wieder nicht freuen, aber

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