Fragen zu Ihrer Marke: 030 200 50 720
  • Best Global Brands 2013

    Interbrand hat aktuell sein Ranking der Top 100 Marken (Best Global Brands) veröffentlicht. Gewinner sind Appla udn google, die nun das Ranking führen, beide jeweils mit einem Markenwert von wenig unter 100 Milliarden Dollar. Dabei kranzt Apple ganz knapp an diesem Wert. Die bestplazierten deutschen Unternehmen sind auf Platz 11 und 12 Mercedes Benz und BMW.
  • Bildmarken

    Das sind die letzten 100 Wort-/Bildmarken, die beim DPMA 2013 angemeldet wurden. Es sind schöne Logos dabei - aber auch Beispiele, bei denen eine Wortmarke die sinnvoller Option gewesen wären.

    Marken anmelden
  • EuGH „rettet“ Berliner Eisbär Knut

    Wegen der Gefahr von Verwechslungen mit der älteren deutschen Marke „KNUD“ hat das Gemeinschaftsmarkenamt die Eintragung von „KNUT – DER EISBÄR“ als Gemeinschaftsmarke für das britische Unternehmen Knut IP Management Ltd zu Recht abgelehnt, entschied der EuGH

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  • US-Markenamt wieder vor dem Shutdown
    In wiederkehrender Regelmässigkeit gibt es in den USA das gleiche Spiel zwischen dem Representantenhaus und der Regierung. Der Streit bezüglich der Schuldengrenze und dem Haushalt eskaliert immer wieder und sorgt...
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  • EuGH „rettet“ Berliner Eisbär Knut
    Begonnen hatte die Geschichte des Rechtsstreits vor dem EuGH mit der Geburt des Berliner Eisbären Knut im Jahr 2006. Die erste Eisbärengeburt im Zoologischen Garten Berlin seit mehr als 30 Jahren...
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  • Ärger mit Wahlkampfspot
    Wie der Spiegel berichtet, haben die Republikaner Ärger mit ihrem Wahlkampspot. Nachdem man ja schon über Geschmack bekanntlich streiten kann und die Inhalte eher flach sind, sahen sich die Wahlkampstrategen...
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  • Start-Ups im Markencheck 09/2013
    Aktuell habe ich mir die Startup-Szene wieder mal angeschaut und geprüft, ob die Unternehmen ihre Markennamen auch geschützt haben. Dabei steht nicht nur der Schutz in Vordergrund, sondern die damit...
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  • IFA 2013 Berlin
    Nicht nur für die Technik-Freaks ist die IFA ein spannendes Unterfangen auch Juristen haben jedes Jahr wieder viel Arbeit im Zusammenhang mit der Funkausstellung, so dass das Landgericht Berlin sogar...
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  • Werberecht für Ärzte gelockert.
    Das Heilmittelwerberecht wurde letztes Jahr modifiziert und teilweise gelockert. Nach dem alten Heilmittelwerbegesetzt (HWG) war eine Werbung für Verfahren oder Behandlungen mit der bildlichen Darstellung der Wirkung eines solchen Verfahrens...
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[f200] ASG Rechtsanwälte GmbH
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Friedrichstraße 200
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Tel.: 030 - 200 50 720
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Neueste Markenanmeldungen

schutzfähig Happy Hippo (41)
schutzfähigLadenbau Köster (11, 20, 41)
nicht schutzfähig ANDERS (35)
schutzfähigBODENCOUTURE (35, 27, 45)
schutzfähigHachiro (25)
schutzfähig(schutzfähig) / nicht schutzfähig nicht schutzfähig)

Aktuelle Widerspruchsentscheidungen


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    TelDaFax vs TelDaKom durch letzte Silber unterschiedlich
    TelDaFax vs TelDaKom durch letzte Silber unterschiedlich
    Eine doch recht erstaunliche Entschiedung des BPatG, denn es lässt bei die als beschreibend einzuordnende Silbe am Ende der Bezeichnungen ausreichen, eine Verwechslungsgefahr zu verneinen, dabei liegt die höhere Aufmerksamkeit des Verbrauchers regelmäßig auf dem hier identischen Wortanfang.   In...
  • Zwei "G"-Zeichen zum verwechseln ähnlich
    Zwei “G”-Zeichen zum verwechseln ähnlich
    In seiner Entscheidung vom 8. Mai 2012 hat die Vierte Kammer des Europäischen Gerichtshofes eine Entscheidung der Beschwerdekammer des HABM bestätigt und damit eine Verwechslungsgefahr zwischen den beiden folgenden Marken bestätigt. Entscheidung Ersten Beschwerdekammer vom 15. Dezember 2010 In der...
  • Piccolo ./. PIKO - Klein ist die Welt
    Piccolo ./. PIKO – Klein ist die Welt
    In seiner Entscheidung über den Widerspruch aus der Marke PIKO gegen Piccolo hat das Bundespatentgericht eine unmittelbare aber auch mittelbare Verwechslungsgefahr, die assoziative Verwechslungsgefahr und die mittelbaren begrifflichen Verwechslungsgefahr zwischen den Bezeichnungen abgelehnt. Entscheidung des hat der 33. Senat (Marken-Beschwerdesenat)...

Neueste Urteile


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    EuGH Adword Interflora
    EuGH Adword Interflora
    In einer Reihe von Entscheidungen musste sich der EUGH mit der Werbung unter...

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    Kosten des Patentanwalts IV
    Kosten des Patentanwalts IV
    Immer wieder gibt es markenrechtliche Abmahnung, die für den Markenverletzer doppelt so teuer...

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    Haftet EBay für Markenverletzungen seiner Händler?
    Haftet EBay für Markenverletzungen seiner Händler?
    Immer wieder musste sich Ebay mit Markeninhaber vor Gerichten streiten, wobei es um...

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