Fragen zu Ihrer Marke: 030 200 50 720
  • Best Global Brands 2013

    Interbrand hat aktuell sein Ranking der Top 100 Marken (Best Global Brands) veröffentlicht. Gewinner sind Appla udn google, die nun das Ranking führen, beide jeweils mit einem Markenwert von wenig unter 100 Milliarden Dollar. Dabei kranzt Apple ganz knapp an diesem Wert. Die bestplazierten deutschen Unternehmen sind auf Platz 11 und 12 Mercedes Benz und BMW.
  • Bildmarken

    Das sind die letzten 100 Wort-/Bildmarken, die beim DPMA 2013 angemeldet wurden. Es sind schöne Logos dabei - aber auch Beispiele, bei denen eine Wortmarke die sinnvoller Option gewesen wären.

    Marken anmelden
  • EuGH „rettet“ Berliner Eisbär Knut

    Wegen der Gefahr von Verwechslungen mit der älteren deutschen Marke „KNUD“ hat das Gemeinschaftsmarkenamt die Eintragung von „KNUT – DER EISBÄR“ als Gemeinschaftsmarke für das britische Unternehmen Knut IP Management Ltd zu Recht abgelehnt, entschied der EuGH

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  • Plagiarius 2014
    Seit 34 Jahren vergibt der Verein Aktion Plagiarius e.V. jedes Jahr einen Preis für das  dreiste Plagiat. Mit dieser Aktion will der Verein auf Produktfälschungen aufmerksam machen. Die diesjährigen Preisträger...
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  • Vorsicht bei der Verwendung von Pixelio-Fotos
    In einer kürzlich vom Landgericht Köln in einem Einstweiligen Verfügungsverfahren getroffenen Entscheidung haben die Richter einem Webseitenbetreiber untersagt, Bilder, die er von dem Fotodienst Pixelio erworben hat, zu verwenden ohne...
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  • Urheber von Werken der angewandten Kunst werden bessergestellt
    Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs ist zuständig für das Urheberrecht und mit seiner Entscheidung vom 13. November 2013 eine wesentliche Änderung seiner Rechtsprechung in Sachen des Urheberrechtschutz von Werken der angewandten...
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  • Stiftung Warentest verliert wahrscheinlich Markenrechte
    Der BGH hat entschieden, dass ein Löschungsantrag seitens des Bundespatentgericht bezüglich der Wort-/Bildmarke „Test“ entgegen der Auffassung der Richter des BPatG nicht durch das vorgelegte Meinungsforschungsgutachtens scheitert. Die Marke der...
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  • US-Markenamt wieder vor dem Shutdown
    In wiederkehrender Regelmässigkeit gibt es in den USA das gleiche Spiel zwischen dem Representantenhaus und der Regierung. Der Streit bezüglich der Schuldengrenze und dem Haushalt eskaliert immer wieder und sorgt...
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  • EuGH „rettet“ Berliner Eisbär Knut
    Begonnen hatte die Geschichte des Rechtsstreits vor dem EuGH mit der Geburt des Berliner Eisbären Knut im Jahr 2006. Die erste Eisbärengeburt im Zoologischen Garten Berlin seit mehr als 30 Jahren...
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[f200] ASG Rechtsanwälte GmbH
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
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Tel.: 030 - 200 50 720
Fax: 030 - 200 50 72 10
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Neueste Markenanmeldungen

schutzfähig Happy Hippo (41)
schutzfähigLadenbau Köster (11, 20, 41)
nicht schutzfähig ANDERS (35)
schutzfähigBODENCOUTURE (35, 27, 45)
schutzfähigHachiro (25)
schutzfähig(schutzfähig) / nicht schutzfähig nicht schutzfähig)

Aktuelle Widerspruchsentscheidungen

  • TelDaFax vs TelDaKom durch letzte Silber unterschiedlich
    TelDaFax vs TelDaKom durch letzte Silber unterschiedlich
    Eine doch recht erstaunliche Entschiedung des BPatG, denn es lässt bei die als beschreibend einzuordnende Silbe am Ende der Bezeichnungen ausreichen, eine Verwechslungsgefahr zu verneinen, dabei liegt die höhere Aufmerksamkeit des Verbrauchers regelmäßig auf dem hier identischen Wortanfang.   In...
  • Zwei "G"-Zeichen zum verwechseln ähnlich
    Zwei “G”-Zeichen zum verwechseln ähnlich
    In seiner Entscheidung vom 8. Mai 2012 hat die Vierte Kammer des Europäischen Gerichtshofes eine Entscheidung der Beschwerdekammer des HABM bestätigt und damit eine Verwechslungsgefahr zwischen den beiden folgenden Marken bestätigt. Entscheidung Ersten Beschwerdekammer vom 15. Dezember 2010 In der...
  • Piccolo ./. PIKO - Klein ist die Welt
    Piccolo ./. PIKO – Klein ist die Welt
    In seiner Entscheidung über den Widerspruch aus der Marke PIKO gegen Piccolo hat das Bundespatentgericht eine unmittelbare aber auch mittelbare Verwechslungsgefahr, die assoziative Verwechslungsgefahr und die mittelbaren begrifflichen Verwechslungsgefahr zwischen den Bezeichnungen abgelehnt. Entscheidung des hat der 33. Senat (Marken-Beschwerdesenat)...

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