Fragen zu Ihrer Marke: 030 200 50 720
  • Bildmarken

    Das sind die letzten 100 Wort-/Bildmarken, die beim DPMA 2013 angemeldet wurden. Es sind schöne Logos dabei - aber auch Beispiele, bei denen eine Wortmarke die sinnvoller Option gewesen wären.

    Marken anmelden
  • Werbeanzeigen als Marke.

    Hier hat die FWS GmbH anscheinend Ihre doch ganz witzige Werbekampange als Marken registrieren lassen. Wobei die eigentliche Dienstleistungsklasse 35 für Werbung nicht enthalten ist. Aber vielleicht sollen die Motive auf Kleidungsstücke aufgedruckt werden, denn die Klasse 25 ist bei der Anmeldung mit angegeben wurden.

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  • MyTaxi kommt mit neuem Logo
    Nachdem ich das App myTaxi schon häufiger genutzt habe und es mir auch in anderen Städten als Berlin sehr hilfreich ist, fiel mir letztens auf das es ein neues Logo...
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  • Fundsachen bei Markenrecherchen
    Manchmal ist es witzig, was bei Markenähnlcihkeitsrecherchen so alles für Marken in dem register auftauchen. Die nachfolgenden beiden Marken wurden im Imhar 2009 für folgende Waren angemeldet Klasse 16: Papier,...
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  • Gerüche über Änderungen beim HABM
    Im Auftrag der EU hatte das Max-Planck-Institut für Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht eine Studie über das allgemeine Funktionieren des europäischen Markensystems erstellt, die im März 2011 veröffentlich wurden war. Die Studie...
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  • Deutsche Markenanmeldungen weiter rückläufig.
    Bereits Im Jahr 2011 wurden beim DPMA weniger Marken angemeldet als in den Jahren davor, nun hat das DPMA in seinem aktuellen Jahresrückblick, die Zahlen für das vergangene Jahr (2012)...
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  • South Australia mit neuer Marke
    Als Australien-Fan muss ich natürlich den Artikel auf dem Designtagebuch aufgreifen, dass eines der australischen Bundesländer seinen Marketingauftritt erweitert und ein neues Logo einführt. Das neue Markenzeichen sieht zudem noch...
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[f200] ASG Rechtsanwälte GmbH
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Friedrichstraße 200
10117 Berlin

Tel.: 030 - 200 50 720
Fax: 030 - 200 50 72 10
eMail: schiller@f-200.com

Neueste Markenanmeldungen

schutzfähig Qgateway (9, 38, 42)
schutzfähigStörch (9, 6, 20)
nicht schutzfähig Team Bayern (45, 39, 44)
schutzfähigherp die agentur (42, 35, 41)
schutzfähigDB Jompp (38, 9, 28, 35, 41, 42)
schutzfähig(schutzfähig) / nicht schutzfähig nicht schutzfähig)

Aktuelle Widerspruchsentscheidungen

  • TelDaFax vs TelDaKom durch letzte Silber unterschiedlich TelDaFax vs TelDaKom durch letzte Silber unterschiedlich
    Eine doch recht erstaunliche Entschiedung des BPatG, denn es lässt bei die als beschreibend einzuordnende Silbe am Ende der Bezeichnungen ausreichen, eine Verwechslungsgefahr zu verneinen, dabei liegt die höhere Aufmerksamkeit des Verbrauchers regelmäßig auf dem hier identischen Wortanfang.   In...
  • Zwei “G”-Zeichen zum verwechseln ähnlich Zwei “G”-Zeichen zum verwechseln ähnlich
    In seiner Entscheidung vom 8. Mai 2012 hat die Vierte Kammer des Europäischen Gerichtshofes eine Entscheidung der Beschwerdekammer des HABM bestätigt und damit eine Verwechslungsgefahr zwischen den beiden folgenden Marken bestätigt. Entscheidung Ersten Beschwerdekammer vom 15. Dezember 2010 In der...
  • Piccolo ./. PIKO – Klein ist die Welt Piccolo ./. PIKO – Klein ist die Welt
    In seiner Entscheidung über den Widerspruch aus der Marke PIKO gegen Piccolo hat das Bundespatentgericht eine unmittelbare aber auch mittelbare Verwechslungsgefahr, die assoziative Verwechslungsgefahr und die mittelbaren begrifflichen Verwechslungsgefahr zwischen den Bezeichnungen abgelehnt. Entscheidung des hat der 33. Senat (Marken-Beschwerdesenat)...

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